Pieper: Euro-Austritt sollte möglich sein

KPV- Kreis Warendorf

Einen geregelten Ausstieg Griechenlands aus dem Euro hält Dr. Markus Pieper für möglich. Auf einer Veranstaltung, zu der die Kommualpolitische Vereinigung und die CDU-Kreistagsfraktion am Donnerstag gemeinsam in das Hotel „Zur Waldmutter“ eingeladen hatten, gab sich der CDU-Europaabgeordnete für das Münsterland zwar als „überzeugter Europäer“ zu erkennen, der sich mit dem ihm vom „Handelsblatt“ verabreichten Attribut des „Euro-Skepktikers“ gar nicht anfreunden könne. Pieper begrüßte es aber, dass rechtzeitig vor Beginn des CDU-Parteitages in Leipzig am Montag offen über die Option des Austritts aus dem Euroraum diskutiert werde. Wenn es Griechenland trotz aller Anstrengungen nicht schaffe, seine Schuldenlast wie vereinbart bis 2020 von 250 auf 120 Milliarden Euro zurückzuführen, müsse das Land die Möglichkeit haben, wieder zur Drachme zurückzukehren.
Auf Einladung der Kommunalpolitischen Vereinigung sprach Dr. Markus Pieper zum Thema Euro. Links im Bild: Tobias Hagemeyer.Foto: (Hartleb)Auf Einladung der Kommunalpolitischen Vereinigung sprach Dr. Markus Pieper zum Thema Euro. Links im Bild: Tobias Hagemeyer.Foto: (Hartleb)
„Wir sind auf einem sehr guten Weg, aus der Krise gestärkt herauszukommen“, bescheinigte Pieper andererseits Deutschland und den anderen Euro-Staaten. Mit dem „gehebelten“ Rettungsschirm stehe jetzt ein Finanzvolumen von insgesamt einer Billion Euro zur Verfügung, um in Bedrängnis geratenen Staaten unter die Arme zu greifen. Die müssten sich dann allerdings auch eine stärkere Kontrolle gefallen lassen. Pieper räumte ein, dass es Deutschland und Frankreich waren, die 2002 als erste die Stabilitätskriterien ausgehebelt hatten und deshalb eine Mitverantwortung an dem gegenwärtigen Desaster trügen.

Zugleich sprach sich der CDU-Europaparlamentarier klar gegen die von der SPD geforderten Euro-Bonds aus, die zur Folge hätten, dass sich die Staatsanleihen auch für Deutschland und vergleichbar wirtschaftlich gut darstehende Länder negativ auswirken würden.

Zum Thema EU-Beitritt der Türkei sagte Pieper, er trete dafür ein, die Beitrittsverhandlungen zu beenden, weil die Ungleichgewichte zwischen EU und der Türkei nicht nur wirtschaftlich noch viel zu groß seien.