Nachdem der Kreisvorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsunion neu gewählt worden war, erläuterte Dr. Stefan Funke, Kreisdirektor und Kämmerer des Kreises Warendorf, den Gästen die finanziellen Rahmenbedingungen des Kreishaushaltes. Hierbei ging er auch auf die finanziellen Handlungsspielräume der kreisangehörigen Gemeinden ein.

Dr. Stefan Funke, Kreisdirektor und Kämmerer des Kreises Warendorf

Dr. Funke machte deutlich, dass Kommunen oftmals keine ausreichende Refinanzierung für Aufgaben erhalten, die ihnen durch Bund und Länder aufgetragen werden. So machen beispielsweise allein die Transferaufwendungen (Kosten für Sozialhilfe, Jugendhilfe und Zuweisungen an andere Gebietskörperschaften) des Kreises Warendorf regelmäßig zwischen 70 und 75 % des jährlichen Etatvolumens aus. Auch aus diesem Grund musste der Umlagesatz der Kreisumlage in diesem Haushaltsjahr auf 33,3 % angehoben werden.

Gleichzeitig erhalten einige der kreisangehörigen Gemeinden z. B. keine Schlüsselzuweisungen, weil ihre Steuerkraft im Vergleich zu anderen NRW-Kommunen zu stark ist. Dennoch fehlt dieses Geld für freiwillige Aufgaben und Modernisierungen im Rahmen der Daseinsvorsorge. Die hohen Defizite in den kommunalen Haushalten erfordern eine höhere Finanzierungsbeteiligung von Bund und Ländern, insbesondere bei den kostenintensiven Sozialleistungen.

Susanne Block, Vorsitzende der MIT, bedankte sich bei Dr. Stefan Funke für den informativen Vortrag. Interessierten steht der Vortrag auf Anfrage gern zur Verfügung. 

Kontakt: Mittelstands- und Wirtschaftsunion Kreisverband Warendorf, Susanne Block Tel.0173-5118773, Mail: mit-kreisverband@web.de